Dez 31

(2010) CDU-Baunatal zu Besuch in Wiesbaden

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Die CDU-Baunatal brach am 28.01.2010 zu einer nicht ganz so christliche Zeit mit zwei Kleinbussen nach Wiesbaden auf. Ziel war der Hessische Landtag, die Staatskanzlei und die Hessischen Weingüter. Da der frühzeitige Aufbruch für viele ein Frühstück zu Hause unmöglich machte, wurde dies mit „Ahler Wurst“ und Kaffee auf der Autobahn nachgeholt. So gestärkt, erreichten wir trotz der widrigen Wetterbedingungen pünktlich den Hessischen Landtag. Dort gab es ein Einführungsreferat über die Geschichte Hessens und die Aufgaben des Landtages. Im Anschluss konnten wir uns von der Besuchertribüne dann den Landtag in Aktion anschauen. Die CDU-Baunatal zeigte sich beeindruckt von der Architektur des neuen Plenargebäudes. Der Besuch im Landtag endete mit einer Gesprächrunde mit Staatssekretär Mark Weinmeister. Die Fragen richteten sich auf vielerlei Themen der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Nach dem obligatorischen Foto in der Lobby ging es dann weiter zum Mittagessen in die Staatskanzlei. Von den Teilnehmern der Fahrt war vorher noch keiner in der „neuen Staatskanzlei“ gewesen. Die hervorragend restaurierten Räume des ehemaligen Kurhotels beeindruckten alle. Auch das Einbinden moderner Elemente ist außerordentlich gut gelungen. Die CDU freute sich, dass in diesen repräsentativen Räumen auch weiterhin Roland Koch Kabinettssitzungen abhält und Gäste empfängt. Sein Namensvetter Heinrich Koch überprüfte dann im Kabinettssaal, ob auch die Sicherheitseinrichtungen auf dem neusten Stand sind. Ein kleiner Druck auf den richtigen Knopf und die CDU-Baunatal konnte sich live davon überzeugen, dass die Hessische Polizei nicht nur technisch und personell gut aufgestellt ist, sondern auch in der Lage minutenschnell zu reagieren. Nach dieser Aufregung konnte sich die Gruppe bei einem Bummel durch die Innenstadt erholen. Um 18:00 Uhr traf man sich dann vor den Toren des Klosters Eberbach zur Schlenderweinprobe durch die neue Kelterei. Vor der Weinprobe gab es doch für Einzelne erstmal eine Parfümprobe bei der Führerin. Die CDU war beeindruckt von der modernen Kelterei, noch mehr allerdings von den zu probierenden Weinen. Der Abend klang dann bei einem vorzüglichen Abendessen in der Klosterschänke aus. Zur späten Stunde mussten dann unsere Fahrer Frank Eskuche und Mathias Finis die CDU durch die verschneite Nacht zurück nach Baunatal bringen. Für den sicheren Heimtransport nochmals besten Dank!

Dez 17

CDU-Baunatal begrüßt Rechtssicherheit für die Einsatzfahrer der Freiwilligen Feuerwehr.

Der Bürgermeisterkandidat der CDU, Andreas Mock, ist hoch erfreut darüber, dass das Bundeskabinett am Mittwoch den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gebilligt hat. Damit ist endlich der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen. Die christlich-liberale Koalition erleichtert damit die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer bei Freiwilligen Feuerwehren, Rettungsdiensten und technischen Hilfsdiensten. Entsprechend ihrer regionalen Bedürfnisse können nach Inkrafttreten des Gesetzes die jeweiligen Landesregierungen die Ausstellung der Fahrberechtigungen gestalten. Bisher konnten nur Feuerwehrführerscheine bis zu 4,75 Tonnen ausgegeben werden. Zu mehr war die SPD in der vergangenen Legislaturperiode nicht bereit. CDU und CSU hingegen wollen Rechtssicherheit für die Einsatzfahrer herstellen und dabei die Kommunen möglichst wenig belasten. Der aktuelle Kabinettsbeschluss ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

Dez 03

CDU-Baunatal irritiert über Aussagen der 1. Stadträtin.

Die CDU nimmt verwundert zur Kenntnis, dass die 1. Stadträtin jetzt öffentlich feststellt, dass eine echte Bürgerbeteiligung mit einer Befragung der Guntershäuser Einwohner zu aufwändig gewesen wäre und man stattdessen auf Erfahrungswerte zurückgegriffen habe. Die CDU kann diese jetzige Aussage so nicht nachvollziehen. Bevor es im Stadtparlament den gemeinsamen Prüfauftrag von CDU und SPD gegeben habe, gab es vor geraumer Zeit einen eigenen Antrag der CDU-Fraktion, der die Möglichkeit eines „Muster-Bioenergiedorfs“ im Stadtteil Gunterhausen prüfen sollte. In diesem Antrag nahm neben anderen Möglichkeiten der regenerativen Energieerzeugung die Firma Sinning mit ihrer Holzhackschnitzelanlage eine zentrale Rolle ein. Die SPD-Mehrheit, so der CDU-Vorsitzende Andreas Mock, hatte dann diesen Antrag mit dem Argument abgelehnt, dass man zuerst die Bürger in Guntershausen befragen müsste. Die 1. Stadträtin hätte aus Sicht der CDU dieser Argumentation der SPD sofort in der Sitzung widersprechen müssen, da sie ja nun erklärt, dass eine Bürgerbefragung zu aufwendig sei. Bei der damaligen Sitzung schwieg sie aber zu diesem Thema der Realisierung einer Bürgerbefragung.

Nov 17

CDU-Baunatal überrascht über das neue Nutzungskonzept des ehemaligen Postgebäudes.

Die CDU-Fraktion im Stadtparlament hatte damals dem Kauf des Postgebäudes nicht zugestimmt, da man fest davon überzeugt war, dass die Stadt keinen Investor findet wird, der in diesem Gebäude auf seine Kosten Läden einrichten wird. Die CDU wurde dafür im Lenkungsausschuss und in der StaVo schwer kritisiert. Frau Sandgaard als Vertreterin der Wirtschaft erklärte, dass Ladenflächen genau in der Größe des Postgebäudes dringend benötigt werden. Frau Kipping und Frau Kilimann-Bouchon stellten fest, es sei überhaupt kein Problem dieses Gebäude an einen neuen Investor weiterzuveräußern. Die CDU sieht sich nun in ihrer damaligen Auffassung bestätigt, dass man keinen neune Eigentümer gefunden hat, der in diesem Gebäude Geschäfte, Büros oder Ladenlokale betreiben will. Dass dies so kommen musste, kann keinen überraschen, wenn man bedenkt, wie lange schon Procom vergeblich Mieter in nagelneuen und zu erbauenden Gebäuden in unmittelbarer Nähe sucht.

Der CDU-Vorsitzende Andreas Mock betont, dass man aber froh sei, wenn die die Diakonie das Gebäude mieten und nutzen würde. Ein langjähriger Leerstand in dieser exponierten Lage, wäre sicherlich kaum erträglich. Auch ist es besser, wenn eine kirchliche Einrichtung ein soziales Angebot hier schafft, als wenn die Stadt, um Leerstand zu vermeiden, dies selber betreiben würde.

Interessant findet Mock auch, dass in den Gutachten von Junker und Kruse nie auf die positiven Effekte einer möglichen carritativen Nutzung von Gebäuden in der Innenstadt hingewiesen wurde. In keiner Zeile wird dort erwähnt, dass eine solche Einrichtung Kaufkraft in Baunatal schafft und folglich wird eine solche Nutzung von Junker und Kruse auch nicht empfohlen. In dem Gutachten findet sich vielmehr die Forderung Läden in die Stadt zu locken, die Kleinelektronik, Schuhe und Anziehsachen anbieten. In dieser Hinsicht ist in der Innenstadt bisher noch nicht viel passiert. Da aber die Stadt die Gutachter bezahlt, könnten sie vielleicht ja, wie es bei der Bücherei schon geschehen ist, ihr altes Gutachten den neuen Realitäten nachträglich anpassen.

Nov 11

CDU-Baunatal verärgert über die Schließung des Sportplatzes in Hertingshausen.

Die CDU-Baunatal kann nicht nachvollziehen, dass der gerade erst fertig gestellte Sportplatz in Hertingshausen schon wieder für die Nutzung gesperrt wurde. Der CDU-Vorsitzende Andreas Mock betont, es sei nicht nur von Anfang an klar gewesen, dass dieser Platz intensive durch die Mannschaften des TSV-Hertingshausen genutzt wird, sondern es sei vielmehr gerade dieser große Trainings- und Spielbedarf des Vereins gewesen, der zum Bau des neuen Platz geführt habe. Der Vereinsvorsitzende Manfred Werner damals gerade intensiv bei der CDU-Fraktion für den Bedarf eines neuen Platzes mit dem Argument des großen personellen Zulaufes bei der Fußballabteilung geworben. Mock betont, für die CDU sei dies dann auch das Argument gewesen, den Neubau des Fußballplatzes zu unterstützen. Deswegen könne man auch nicht den Verweis aus dem Rathaus verstehen, dass der intensive Spielbetrieb auf dem Platz zu Schäden und damit zur Schließung geführt habe. Auch Regenfälle sind in Nordhessen keine selten auftretenden Ereignisse und können deswegen ebenfalls nicht als Grund dienen. Mitgliedern der CDU-Baunatal war schon am Tag der Eröffnung aufgefallen, dass der Rasenplatz extrem feucht war. Fragen danach wurden von den Verantwortlichen mit starken Regefällen an dem Eröffnungstag und den Tagen zuvor, erklärt. Da die Nutzungsbedingungen, ebenso wie die klimatischen Verhältnisse, vor dem Bau des Platzes bekannt waren, stellt sich jetzt die Frage, ob die Stadt bei der Planung oder die ausführende Firma beim Bau Fehler gemacht haben. Die CDU-Baunatal hofft nur, dass noch keine vollständige Abnahme des Platzes von Seiten der Stadt erfolgt ist, so dass man, falls es Baufehler gab, wenigstens Regress fordern kann. Im anderen Fall würde der Bürger erneut zur Kasse gebeten.

Okt 07

Vorstand der CDU-Baunatal nominiert Andreas Mock einstimmig zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl.

Der Vorstand der CDU-Baunatal hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass ihr Vorsitzender und Fraktionsvorsitzender Andreas Mock bei der kommenden Bürgermeisterwahl als Kandidat ins Rennen gehen soll. Der stellvertretende Parteivorsitzende Sebastian Stüssel erklärt, für den CDU-Vorstand sei von Anfang an klar gewesen, dass man die Person mit den größten Wahlchancen nominieren wird. Mit Andreas Mock hat man ein politisch einen sehr versierten Kandidaten, der als Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Kreistages die politischen Strukturen in Baunatal und in der Region am besten kennt. Der JU-Vorsitzende Mathias Finis ergänzt noch, dass Mock als Jurist, der in der freien Wirtschaft und wie in der Verwaltung tätig war und ist, auch die nötigen beruflichen Erfahrung mitbringt, um die Aufgaben eines Bürgermeisters erfolgreich zu erfüllen. Damit ist Andreas Mock für den Parteitag der Baunataler CDU, der Ende November stattfinden wird, vorgeschlagen.

Sep 09

FDP-Vorsitzende Geiser-Annemüller und CDU-Vorsitzender Mock übergeben Bundestagsabgeordneten Dr. Mathias Zimmer 600 Unterschriften zum Erhalt des Heeresmusikkorps 2

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Unter der Federführung der FDP-Vorsitzenden in Baunatal Marion Geiser-Annemüller wurden in der Region Nordhessen über 600 Unterschriften von Bürgen gesammelt, die sich damit für den Verbleib des HMK 2 am Standort in Kassel einsetzen. Die CDU-Baunatal unterstützte diese Aktion tatkräftig und Dank der Vermittlung des Referenten Michael Stöter konnten nun die Listen am Standort des HMK 2 an den Bundestagsabgeordneten der CDU Herrn Dr. Mathias Zimmer übergeben werden. Der Abgeordnete zeigte sich sehr beeindruckt von so viel ehrenamtlichen Engagements, welches Baunataler Bürger ergriffen haben, um das mit der Stadt befreundete Musikkorps in der Region zu erhalten. Herr Dr. Zimmer sicherte den Kommunalpolitikern zu, die Listen bereits in der nächsten Woche an den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu übergeben. Darüber hinaus will sich Herr Dr. Zimmer auch persönlich für den Erhalt des HMK 2 einsetzen. FDP und CDU in Baunatal wollen auch zukünftig weitere Solidaritätsaktionen für den Erhalt des HMK 2 durchführen.

Sep 06

CDU-Baunatal mit eigenem Wagen beim Festumzug in Kirchbauna

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Die Zeltkirmes ist sicherlich eines der wichtigsten Ereignisse in Kirchbauna. Deswegen ist es für den CDU-Vorsitzenden Andreas Mock zur schönen Tradition geworden am Samstagabend am Faßbieranstich teilzunehmen. Für die CDU ist halt Bürgernähe nicht nur ein Wort für Sonntagsreden, sondern man ist stets bemüht überall mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Das die Themen an solchen Abenden nicht immer nur politischer Natur sind, ist natürlich auch klar und so entwickeln sich immer wieder gute Kontakte, die auch im Alltag gepflegt werden. Den Kirmesburschen kann man zu Ihrer gelungen Veranstaltung jedenfalls nur gratulieren.

Höhepunkt war für die CDU aber wie schon im letzen Jahr der Festumzug durch Kirchbauna. Die CDU nimmt wie immer als einzige Partei an dieser Veranstaltung mit einem eigenen Wagen teil und signalisiert damit ihre Unterstützung für diese Tradition. Recht herzlich möchte sich die CDU bei der Familie Koch bedanken, die wie schon bei früheren Festumzügen in Kirchbauna die Logistik für eine erfolgreiche Teilnahme zur Verfügung stellte.

Sep 06

Erster gemeinsamer Stammtisch von CDU-Schauenburg und CDU-Baunatal

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Die Vorsitzenden CDU-Schauenburg und CDU-Baunatal, Harald Starke und Andreas Mock, wollen zukünftig ihre Zusammenarbeit die bei großen Veranstaltungen bereits hervorragend klappt, nun auch im persönlichen Bereich intensivieren. Den jeweiligen Mitgliedern soll an diesen Abenden die Gelegenheit bei gemütlicher Atmosphäre gegeben werden, sich untereinander kennenzulernen. Deswegen soll bei diesen Veranstaltungen nicht der Schwerpunkt auf politischen Reden liegen, sondern außer einer kurzen Begrüßung, soll das private Gespräch gepflegt werden. Darüber hinaus gilt es auch einen regen Interessensaustausch zwischen zwei der größten und aktivsten Verbänden der CDU Kassel-Land zu pflegen. Die CDU-Baunatal hatte sich für das erste Treffen die Gaststätte „Vinoterra“ ausgesucht und von dem Ambiente und dem Service dort waren alle Mitglieder restlos begeistert. Besonders freute man sich neben der Bürgermeisterin aus Schauenburg, Ursula Gimmler, auch die zukünftigen Kreistagsabgeordneten Sebastian Stüssel (MIT-Kreisvorsitzender Kassel-Land) und Mathias Finis (JU-Kreisvorsitzender Kassel-Land) begrüßen zu können. Das nächste Treffen wird dann turnusgemäß von der CDU-Schauenburg ausgerichtet und soll im Herbst stattfinden.

Sep 03

FDP und CDU sammeln Unterschriften für den Erhalt des Heeresmusikkorps 2

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Die CDU Baunatal unterstützt die FDP-Parteivorsitzende Marion Geisler-Annemüller tatkräftig bei dem Anliegen das Heeresmusikkorps in der Region zu halten. Die Region hat in der jüngsten Vergangenheit, auch mit der ausdrücklichen Zustimmung der SPD unter der Führung von Hans Eichel, zahlreiche Einrichtungen der Bundeswehr verloren, so dass schließlich nur noch das HMK 2 übrig geblieben ist. Um den Erhalt gilt es nun mit allen Mitteln zu kämpfen. Das HMK 2 ist nicht nur wegen seiner partnerschaftlichen Beziehungen zu Baunatal und seinen regelmäßigen Auftritten dort ein wichtiges „musikalisches Pfund“ in der Region, sondern die Mitglieder des HMK 2 spielen in vielen Musikzügen Nordhessen eine wichtige Rolle. Noch wichtiger ist aber der Erhalt auch für die kulturelle Vielfalt in Nordhessen. Militärmusik ist ein Kulturgut, dass es wie andere Musikrichtungen hier zu erhalten gilt.