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Zum Haushalt der Stadt Baunatal 2017

Willkommen bei unseren Anträgen und Reden zum Haushalt der Stadt Baunatal in der Stadtverordnetenversammlung. Hier können Sie unsere politische Arbeit in Stadtverordnetenversammlung „hautnah“ nachverfolgen.

Beim lesen unserer Reden und Anträge wünschen wir Ihnen viel Spaß!

Artikel von: Zum Haushalt der Stadt Baunatal 2017

Dez 15

Haushaltsrede 2017

Haushaltsrede der Fraktion der CDU Baunatal zum Haushaltsentwurf der Stadt Baunatal für das Jahr 2017  Redner: Sebastian Stüssel, Fraktionsvorsitzender (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein sehr ereignisreiches und aufregendes Jahr 2016 liegt nun hinter uns. – Und einiges, ließ uns regelrecht den …

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Dez 15

Antrag der CDU-Fraktion: „Resolution zur Sicherung des VW-Standortes Baunatal“.

Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2016 zur Vorlage Nr. 330/2016 Antrag der CDU-Fraktion: „Resolution zur Sicherung des VW-Standortes Baunatal“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Baunatal möge eine Resolution zur Sicherung des VW-Standortes Baunatal mit dem folgenden Inhalt beschließen:  „Die Stadt Baunatal beobachtet das forcierte Tempo von …

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Dez 15

Antrag der CDU-Fraktion: „Kostenlose ÖPNV-Tickets für Kitas“.

Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2016 zur Vorlage Nr. 330/2016 Antrag der CDU-Fraktion: „Kostenlose ÖPNV-Tickets für Kitas“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass alle Baunataler Kindergartengruppen 5 x im Jahr kostenfreie ÖPNV-Tickets zur Verfügung gestellt bekommen, um allen Kindern kostenlos auch Ausflüge in die nahe Umgebung, das …

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Dez 15

Antrag der CDU-Fraktion: „Verbesserung der strategischen Steuerungsmechanismen – Nachhaltige Haushaltsführung der Stadt Baunatal“.

Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2016 zur Vorlage Nr. 330/2016 Antrag der CDU-Fraktion: „Verbesserung der strategischen Steuerungsmechanismen – Nachhaltige Haushaltsführung der Stadt Baunatal“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Zur nachhaltigen Verbesserung der strategischen Steuerungsmechanismen der Stadt Baunatal, beschließt die Stadtverordnetenversammlung folgende Kennzahlen in den Haushalten ab …

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Dez 15

Antrag der CDU-Fraktion: „Abschaffung von Bagatellsteuern“.

Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2016 zur Vorlage Nr. 330/2016 Antrag der CDU-Fraktion: „Abschaffung bzw. Nichterhebung von Bagatellsteuern“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, alle sogenannten Bagatellsteuern auf Kosten und Nutzen zu überprüfen. Der Magistrat wird beauftragt: Alle sogenannten Bagatellsteuern auf Kosten und Nutzen zu überprüfen. Der Stadtverordnetenversammlung …

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Dez 15

Antrag der CDU-Fraktion: „Aktualisierte Bedarfserhebung und Kostenschätzung bzgl. der Variantendiskussion um die Sanierung der Kulturhalle Großenritte“.

Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2016 zur Vorlage Nr. 330/2016 Antrag der CDU-Fraktion: „Aktualisierte Bedarfserhebung und Kostenschätzung bzgl. der Variantendiskussion um die Sanierung der Kulturhalle Großenritte“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Seit den ersten Planungsgesprächen um die Sanierung der Kulturhalle Großenritte sind bereits mehrere Jahre vergangen. …

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Dez 15

Antrag der CDU-Fraktion: „Einrichtung einer Saunalandschaft im AquaPark“.

Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2016 zur Vorlage Nr. 330/2016 Antrag der CDU-Fraktion: „Einrichtung einer Saunalandschaft im AquaPark“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das zur Modernisierung des AquaParks in Auftrag gegebene Konzept zum Ausbau der Sauna umzusetzen. Der Magistrat wird beauftragt: Das zur Modernisierung des AquaParks in …

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Dez 15

Antrag der CDU-Fraktion: „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Gründung eines Arbeitskreises UN-BRK “.

Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2016 zur Vorlage Nr. 330/2016 Antrag der CDU-Fraktion: „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Gründung eines Arbeitskreises UN-BRK “. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) ist seit dem 26.03.2009 …

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Dez 15

Antrag der CDU-Fraktion: „Gebührenermäßigung für Windeltonnen“.

Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2016 zur Vorlage Nr. 330/2016 Antrag der CDU-Fraktion: „Gebührenermäßigung für Windeltonnen“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Antrag: Familien und Hausgemeinschaften mit mehreren kleinen Kindern und pflegebedürftigen Menschen haben bei der Verwendung von Einwegwindeln ein sehr hohes Aufkommen von Restmüll. Dies führt in vielen Fällen dazu, dass …

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Dez 15

Antrag der CDU-Fraktion: „Erstellung eines Konzeptes zur Aufstellung von Mooswänden (City trees) im Bereich der Innenstadt“.

Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2016 zur Vorlage Nr. 330/2016 Antrag der CDU-Fraktion: „Erstellung eines Konzeptes zur Aufstellung von Mooswänden (City trees) im Bereich der Innenstadt“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Baunatal beschließt zur nachhaltigen Verbesserung des ökologischen Klimas und der Luftqualität die Erstellung eines Konzeptes …

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