↑ Zurück zu Aktuelle Themen
Willkommen bei unseren Anträgen und Reden zum Haushalt der Stadt Baunatal in der Stadtverordnetenversammlung. Hier können Sie unsere politische Arbeit in Stadtverordnetenversammlung „hautnah“ nachverfolgen.
Beim lesen unserer Reden und Anträge wünschen wir Ihnen viel Spaß!
Jan 20
Haushaltsrede der Fraktion der CDU Baunatal zum Haushaltsentwurf der Stadt Baunatal für das Jahr 2014 Redner: Sebastian Stüssel, Fraktionsvorsitzender (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, lassen Sie mich vorab ein paar Äußerungen zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke tätigen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Zunächst müssen wir uns alle eingestehen, …
Jan 20
Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2013 zur Vorlage Nr. 302/2013 Antrag der CDU-Fraktion: „Sicherung der sonstigen Rücklage für Pensionsverpflichtungen“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Die Stadt Baunatal muss in die Lage versetzt werden, die von ihr begründeten Pensionsverpflichtungen und pensionsähnlichen Verpflichtungen auch langfristig bedienen zu können. …
Jan 20
Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2013 zur Vorlage Nr. 302/2013 Antrag der CDU-Fraktion: „Verlagerung von Haushaltsmitteln auf das Haushaltsjahr 2016“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Änderungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Im Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Baunatal für das Jahr 2014 sind Haushaltsmittel für Planungskosten der Kulturhalle Großenritte und das Rathaus …
Jan 20
Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2013 zur Vorlage Nr. 302/2013 Antrag der CDU-Fraktion: „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Gründung eines Arbeitskreises UN-BRK “. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) ist seit dem 26.03.2009 …
Jan 20
Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2013 zur Vorlage Nr. 302/2013 Antrag der CDU-Fraktion: „Rede- und Antragsrecht für den Behindertenbeirat der Stadt Baunatal“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Baunatal hat bereits für den Ausländerbeirat ein Rede- und Antragsrecht in den politischen Entscheidungsgremien eingeführt. …
Jan 20
Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2013 zur Vorlage Nr. 302/2013 Antrag der CDU-Fraktion: „Kosten-Nutzen-Betrachtung der Energetischen Sanierung“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Um die Qualität zukünftiger Entscheidungsprozesse der politischen Verantwortungsträger in Bezug auf die Energetische Sanierung von Gebäuden zu verbessern, beschließt die Stadtverordnetenversammlung, dass den Entscheidungsgremien, …
Jan 20
Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2013 zur Vorlage Nr. 302/2013 Antrag der CDU-Fraktion: „Verstöße der Verwaltung bei produktneutralen Ausschreibungen reduzieren“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Um finanzielle Nachteile der Stadt Baunatal zu verhindern, beschließt die Stadtverordnetenversammlung, dass zukünftig alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, um Verstöße der …
Jan 20
Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2013 zur Vorlage Nr. 302/2013 Antrag der CDU-Fraktion: „Nachbetreuung von Baumaßnahmen verbessern“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Um finanzielle Nachteile der Stadt Baunatal zu verhindern, beschließt die Stadtverordnetenversammlung, dass zukünftig alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, um die Nachbetreuung von Baumaßnahmen zu …
Jan 20
Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2013 zur Vorlage Nr. 302/2013 Antrag der CDU-Fraktion: „Ausgeglichene Haushaltswirtschaft – Übersicht zum Finanzmittelfluss erstellen“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Um die Qualität zukünftiger Entscheidungsprozesse der politischen Verantwortungsträger zu verbessern und hierdurch eine ausgeglichene Haushaltswirtschaft Stadt Baunatal sicherstellen zu können, beschließt …
Jan 20
Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2013 zur Vorlage Nr. 302/2013 Antrag der CDU-Fraktion: „Auswirkungen von Beteiligungen auf die Haushaltswirtschaft der Stadt Baunatal ausführlich darstellen“. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der CDU Baunatal stellt hiermit folgenden Ergänzungsantrag zur oben genannten Beschlussvorlage: Um Auswirkungen von Beteiligungen auf die Haushaltswirtschaft der Stadt Baunatal besser abschätzen zu können, beschließt die Stadtverordnetenversammlung, …
Loading ...